Recess Appointment

Als Recess Appointment wird in den Vereinigten Staaten eine Ernennung („appointment“) durch den Präsidenten bezeichnet, die während der Sitzungspause („recess“) des Senats ohne dessen Zustimmung vorgenommen wird. Der amerikanische Senat muss ansonsten jeder Ernennung von Ministern, anderen hochrangigen Regierungsbeamten oder Richtern zustimmen. Tagt der Senat jedoch nicht, kann der Präsident diese Berufungen ohne Bestätigung des Plenums tätigen. Allerdings muss die Zustimmung des Senats spätestens zum Ende der neuen Sitzungsperiode nachgeholt werden. Dieses Instrument wird beispielsweise während der Weihnachtspause genutzt und kam noch wesentlich häufiger in früheren Jahrhunderten, als der Kongress nur für wenige Wochen im Jahr tagte, zur Anwendung. Recess Appointments sind politisch häufig umstritten.

Auch auf Ebene der Bundesstaaten sind Recess Appointments durch Gouverneure verbreitet.


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